Am 16.6.2022 fand ein Vorbereitungstreffen für den Runden Tisch über das Erfurter Nettelbeckufer statt, bei dem neben den beiden Moderatoren, dem Vorsitzenden der Straßennamenskommission Dr. Torben Stefani und dem TA-Journalisten Hanno Müller, Decolonize Erfurt, die Initiative Schwarze Menschen in Deutschland und die Bürger*inneninitiative gegen die Umbenennung des Nettelbeckufers vertreten waren. Das Treffen verlief respektvoll und konstruktiv. Es wurden ein Fahrplan für den Runden Tisch und Regeln für den Umgang miteinander festgelegt. Bestehende Irritationen, u.a. dass sich die Umbenennungsgegner*innen von den Befürworter*innen „in die rechte Ecke“ gedrängt sehen, konnten ausgeräumt werden. Auch gab es den letztlich einvernehmlichen Beschluss, über Lösungs- und Kompromissvorschläge am Runden Tisch zu sprechen.
In einem Offenen Brief vom 12.7.2022 hat nun die Bürger*inneninitiative angekündigt, nicht am Runden Tisch teilnehmen zu wollen. Als Gründe werden ausgerechnet die Angst, „in die rechte Ecke“ gestellt zu werden, angeführt sowie der Sachverhalt, dass bei dem Vorbereitungstreffen nicht über Lösungs- und Kompromissvorschläge gesprochen wurde. Wir bedauern diese Ankündigung.
Resultat des angekündigten Rückzugs kann nicht sein, dass der Runde Tisch als demokratisch legitimiertes Beteiligungsformat abgeblasen wird. Laut Stadtratsbeschluss besteht seine Funktion darin, „einen Dialog in Gang zu setzen, in eine differenzierte Auseinandersetzung in einer Atmosphäre des Einander Zuhörens zu kommen und Lösungsvorschläge zu entwickeln.“ Obwohl eine Teilnahme der Bürger*inneninitiative wünschenswert wäre, kann dieser Prozess auch in einer anderen Besetzung erfolgen. Wir halten am Runden Tisch fest. Dazu gehört auch die Bitte an Stadtrat und Stadtverwaltung, der Bürger*inneninitiative die Möglichkeit offenzulassen, sich doch noch am Gespräch zu beteiligen.
Decolonize Erfurt und Initiative Schwarze Menschen in Deutschland
Erfurt, 14.7.2022
Decolonize Erfurt 